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Systemanbieter: DASAT Ltd. Zweigniederlassung Deutschland Truderinger Str. 13 81677 München
(nachfolgend "DASAT" genannt) Durch einen Mausklick auf den Link "Weiter zum Vertrag" am Ende dieses Vertrages, erklären Sie uns, dass Sie diese Vereinbarung gelesen, akzeptiert und verstanden haben. Präambel Gegenstand dieses Vertrags ist die Schaltung von gewerblichen elektronischen Anzeigen und die Zahlungsabwicklung bei Verträgen mit einem Kunden über eigene Portale und Partnerportale der DASAT, in welche die Buchungssoftware iBooking.org eingebunden ist. Ausserdem kann der Partner von DASAT die Buchungsmaschine auf der eigenen Webseite einbinden. DASAT stellt die Systemplattform zur Verfügung. DASAT erhält bei einer Buchung eine Werbevergütung vom Anbieter, sofern eine Dienstleistung oder ein Produkt über die von DASAT zur Verfügung gestellte Buchungsmaschine käuflich erworben wurde. Andere Produkte oder Dienstleistungen sind DASAT gegenüber nicht provisionierungsfähig. Der Vertrag wird zwischen dem Partner (Anbieter von Übernachtungsmöglichkeiten) und DASAT geschlossen. DASAT stellt zur Verbreitung der Daten im DASAT-Affiliate-Partnernetzwerk diese Daten über die DASAT-Buchungsmaschine (IBE) und die Systemplattform zu Verfügung. DASAT stellt die Online-Statistiken bereit und zahlt die eingenommen Umsätze abzgl. der Werbevergütung i.H.v. 5% und 5% Inkassogebühren an den Partner aus. §1 Gegenstand des Vertrages Gegenstand dieses Vertrags ist die Schaltung von gewerblichen elektronischen Anzeigen und die Einbindung von Inhalten auf den Internet-HTML-Seiten des Partners mit dem Ziel, eine geschlossene Werbekooperation mit gegenseitigen Nutzen zu vereinbaren. Ferner werden die Angebote des Partners auf anderen Webportalen veröffentlicht. Ziel ist es, die Häuftigkeit von Buchungen des Partner über das Internet zu steigern und die Angebote zu verbreiten. Der Partner erhält von DASAT einen Zugang ( PartnerID und Passwort) zur Verwaltungssoftware der DASAT-Buchungsmaschine (IBE) zur Verfügung gestellt und kann damit eigenständig und eigenverantwortlich Angebote von Übernachtungsmöglichkeiten in das DASAT-Werbepartnernetzwerk einstellen. Diese Daten können auch auf der Internetseite des Partners dargestellt werden. Hierzu wird dem Partner HTML-Code zugestellt, der für die Einbindung der IBE notwendig ist. Für die Dauer der Zusammenarbeit erhält der Partner ein nicht übertragbares, nicht exklusives, zeitlich begrenztes und jederzeit kündbares Recht, die durch DASAT angebotene Software Zwecke der Eingabe der Angebote zu nutzen. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht die Software oder derren Erscheinungsbild zu verändern, vermieten oder zu veräussern. Das o.g. Nutzungsrecht erlischt nach Beendigung dieses Vertrages sofort. Die Werbevergütung erhält DASAT von tatsächlichen Umstätzen mit Dienstleistungen und Waren, die über die IBE der DASAT zustande gekommen sind. Dienstleistungen oder Produkte, die nicht in diesem Vertrag her angeboten werden, sind von der Verfgütung ausgeschlossen. §2 Zustandekommen des Vertrages Dem Interessenten steht auf der Website von iBooking.org ein Online-Antragsformular zur Verfügung. Nach Absenden des Vertrages werden die Daten von DASAT geprüft und entschieden, ob der Interessent Partner wird. Es gibt keinen Rechtsanspruch als Partner akzeptiert zu werden. Der Partner erhält nach positiver Prüfung eine Bestätigungsemail. Der Partner erkennt durch die Anmeldung diese Partnervereinbarung an. Für die Aufnahme als Partner muss der Partner voll geschäftsfähig und gewerblich tätig sein. Hierbei ist der Partner selbst verantworlich, dass er ggf. eine Gewerbeanmeldung einholt und eine auf Gewinnerzielung angelegte selbständige Tätigkeit ausübt. DASAT kann jederzeit die Vorlage einer Gewerbeanmeldung verlangen. Nach positiver Prüfung durch DASAT werden dem Partner Anweisungen, eine PartnerID und ein Passwort zum Einbinden von iBooking.org zur Verfügung gestellt. Inhalte und AGB's der DASAT werden dann auch auf den Seiten des Partner eingeblendet. Der Partner darf den Inhalt der Seiten der IBE nicht ändern, manipulieren, löschen oder erweitern. DASAT hat jederzeit das Recht den Partnervertrag zu kündigen. §3 Werbevergütung DASAT erhält eine Werbevergütung (Provision) für die Umstätze, die über die IBE Rahmen des Partnerprogramms mit iBookinig.org zustande gekommen sind. Anspruch auf diese Provision hat der DASAT, wenn auf dem Abrechnungssystem des DASAT Partners T-PAY mit der DASAT-Kennung ein Zahlungseingang auf dem DASAT-Konto verbucht werden konnte. Die Provision errechnet sich aus der Nettosumme des Auftragswertes. Auf Rechnungsbeträge von Rückläufern, Stornierungen oder Nichtzahlungen bzw. Insolvenz hat DASAT keinen Anspruch. Beim Ausfall einer Zahlung wird die negative Werbevergütung nachträglich verrechnet Der Prozentsatz der Werbevergütung beträgt 5% des Netto-Auftragwertes. Zahlungen über die IBE werden über das Inkassounternehmen Deutsche Telekom AG, Abt. T-Pay durchgeführt. Die Gebühr für das Inkassounternhemen beträgt ca 5%. Der DASAT ist für die Versteuerung der Einkünfte aus diesem Vertrag selbst verantwortlich. §4 Pflichten von DASAT und des Partners DASAT stellt dem Partner zur Einbindung von iBooking.org entsprechende Links bzw. Programmcode zur Verfügung. Dadurch werden von den Systemen der DASAT in die Webseiten der Partner Links und HTML-Code eingebunden bzw. JavaScript-Code implementiert. Dieser Code ist von DASAT getestet. Der Partner ist dennoch verpflichtet, seiner Sorgfaltspflicht nachzukommen und implementierte IBE zu testen. Wird die IBE vom Partner nicht entfernt, so erklärt er sich mit der aktuellen Version einverstanden und entbindet DASAT aus der Haftung für Schäden, die dem Besucher der Webseiten der Partner entstehen. Der Partner zeichnet sich für korrekte Pflege der Angebote aus. Für fehlerhaft eingegebene oder nicht aktualisierte Angebote haftet der Partner und stellt DASAT von Ansprüchen Dritter frei. Auch ist der Partner für die Inhalte verantwortlich. Diese dürfen nicht gegen geltendes Recht verstossen. Gelinkte Seiten dürfen ebenfalls nicht gegen geltendes Recht verstossen oder Rechte Dritter verletzen. Der Partner erhält seine Umsätze abzüglich der Provision und Gebühr spätestens zum 10. des Folgemonats nach Zahlungseingang auf das vom Partner genannte Konto überwiesen. Der Partner verpflichtet sich auf seiner Webseite keine Darstellung oder Hinweise auf kriminelle Handlungen, Pornographie, Rassenhass oder politisch extreme Inhalte zu veröffentlichen. Er sichert zu, dass seine bei iBooking.org gemeldete Webseite den gesetzlichen Bestimmungen entspricht. Hierzu zählt auch, dass die gemeldete Webseite nicht so gestaltet ist, dass sie Rechte Dritter verletzt (z.B. Verwechslungsgefahr). Ausserdem muss der Partner seiner Impressumspflicht nachkommen. Der Partner darf nicht im Namen von iBooking oder DASAT handeln, sich als deren Vertreter gegenüber Dritten ausgeben oder den Eindruck einer Vertreter- / Vertretungsbefugnis vermitteln. §5 Werbeemails und Spam / Inhalte von Webseiten Der Partner ist nicht berechtigt Angebote die über iBooking zur Verfügung gestellt werden in s.g. SPAM-Emails (Massenemails) zu versenden. Bei der Einbindung folgender Funktionen auf der Webseite des Partners muss dieser die Genehmigung von DASAT einholen: - Software zum Installieren von Dailern
- Bezahlte Startseite
- Bonussystem zur Vergrösserung der Mitglideranzahl
- Linklisten
- Zugehörigkeit eines Bannernetzwerks
Werden die Genehmigungen nicht eingeholt bzw. abgelehnt so endet dieser Vertrag sofort und die Partnerschaft ist beendet. Der Partner stellt DASAT von Schadensersatzansprüchen Dritter frei. §6 Haftung und Gewährleistung DASAT bemüht sich die Angebote von iBooking.org unter den aktuellen techn. Möglichkeiten zu betreiben und die Abrechnung korrekt durchzuführen. Weitere Ansprüche insbesondere Schadensersatzansprüche gegenüber DASAT können nicht geltend gemacht werden. DASAT haftet in folgenden Fällen: - bei schuldhafter Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht die das Erreichen des Vertragszweckes unmöglich macht
- bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz
Die Höhe der Haftung begrenzt sich bei Fahrlässigkeit jedoch auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden maxmimal jedoch über die Höhe der durchschnittlichen monatlichen Werbevergütung des letzten Monats. Die Haftungsbeschränkung gilt sinngemäß für Schäden, die aufgrund von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von DASAT verursacht werden. Die Haftug bei Datenverlust setzt voraus, dass der Affiliate-Partner sich wenigstens einmal pro Tag seine Abrechnungsdaten in gedruckter Form sichert. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die Verfügbarkeit von iBooking ist ausserhalb des Einflussbereiches von DASAT und kann daher nicht garantiert werden. Ansprüche können deshalb wegen einer Nichtverfügbarkeit nicht geltend gemacht werden. DASAT haftet nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn, mittelbare und unmittelbare Schäden durch Datenverluste, Mangelfolgeschäden und Ansprüche Dritter, es sei denn, durch die vertragsgemäße Benutzung der Software werden eventuell zu deren Gunsten bestehende Schutz- oder Urheberrechte verletzt. Bleiben die Bemühungen, die Verletzung fremder Schutzrechte zu beseitigen erfolglos, kann der Vertrag fristlos gekündigt werden. DASAT haftet ebenfalls nicht für Missbrauch, Betrug oder sonstige geschäftsschädigende Aktivitäten der Anbieter oder der Partner sowie der damit verbundenen Folgeschäden. §7 Ende des Vertrages Der Vertrag kann jeder Zeit ohne Angabe von Gründen von beiden Parteien gekündigt werden. Der Affiliate-Partner ist in diesem Falle verpflichtet, alle Banner und Graphiken sowie Buttons zu löschen. Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht steht ihm nicht zu. Eine weitere Nutzung ist nicht gestattet. DASAT verpflichtet sich alle bis dahin angefallen Werbevergütung dem Affiliate-Partner ausuzahlen, es sei denn DASAT stehen Schadensersatzansprüche gegen den Affiliate-Partner zu. §8 Gerichtsstand Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Bei Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Gerichtsstand München. §9 Vertragsänderungen DASAT behält sich vor, Regelungen und Bestimmungen dieser Vereinbarung jederzeit zu ändern. Der Partner wird per elektonischer Mail (eMail) über die Änderungen informiert. Widerspricht dieser den Änderungen nicht, so gilt dies als Zustimmung. Bei Widerspruch hat der Affiliate-Partner das Recht den Vertrag sofort zu kündigen. Ansprüche auf Schadensersatz durch Änderung der Vertragsbedingingen stehen dem Affiliate-Partner nicht zu. §10 Vertraulichkeit und Datenschutz Informationen die der Partner im Rahmen dieses Vertrages erhält unterliegen der Geheimhaltungspflicht und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Auch das Verwenden von Informationen die durch das Einbinden von iBooking.org anfallen (Kundenlisten usw.) dürfen vom Affiliate-Partner nicht zu einem anderen Zwecke benutzt werden. §11 Teilnichtigkeit
Ist eine der vertraglichen Regelungen unwirksam, so werden sich beide Parteien bemühen, eine Regelung zu finden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vereinbarung möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen des Vertrages bleiben hiervon unberührt. Ja. ich akzeptiere die Regelungen, bin damit einverstanden und habe sie verstanden
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